Justizwillk?r

[Zotti]

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Chapeau!


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Saludos

[aisa]

Ich bin mir keine Fehler bewußt. Es ist eben mal so daß die Richter immer Recht haben.

Die Anwältin meiner Alten hat einflußreiche Freunde die ihr behilflich sein wollten ihr Honorar, das sich auf etwa 100.000.000 Gs belaufen kann, zu kassieren. Das kann man am besten über überhöhte Alimente machen denn die Nichterfüllung stellt ein Strafdelikt da und mit einer Anzeige kann man normalerweise Druck machen und Erpressen. Das wurde mit mir versucht.

Wie kommt es nun dazu daß die Alimente so hoch festgesetzt werden können?

Das ist ganz einfach. Man ignoriert ganz einfach die Unterlagen über das tatsächliche Einkommen und schleppt Zeugen an die versichern daß man ein weit höheres Einkommen hat als in den amtlichen Dokumenten aufscheint.

Somit kann die Richterin einen hohen Betrag für die Alimenten festsetzen und schon ist die Sache gegessen. Der Anspruch läuft schon von Beginn des Prozesses an. Somit kommt schon ein schöner Betrag zusammen.

Natürlich habe ich Einspruch eingelegt wobei der Betrag natürlich bestätigt wurde.

Nach der Geburt von Melanie habe ich auf Reduzierung angesucht weil meiner Alten dann nur mehr die Hälfte zustehen würde.

Auf eigenartige Weise wurde die Geburtsurkunde aus dem Akt ausgeschlossen und somit die Klage auf Reduzierung abgewiesen. Der Einspruch wurde abgewiesen.

Daraufhin erstattete ich Strafanzeige gegen alle Beteiligten, einschließlich der Richterin, wegen Betrugsversuch. Das war das Signal zur Einsicht.

Ich muß auch sagen daß die Richterin auch Opfer der Freunde der Anwältin ist denn sie mußte augenscheinlich das Delikt der Rechtsbeugung begehen. Um sich aber zu schützen, machte sie alle Urteile mit kleinen Tricks Null und Nichtig. Somit bekam meine Alte ihr Urteil zum tapezieren der Wände, die Richterin beging kein Delikt und ich hatte keine Zahlungsverpflichtungen.

Nach diesem Schema ging es auch bei der Staatsanwaltschaft. Auch dort wurde getrickst um sich sauber zu halten aber doch den Anschein zu erwecken daß dem Wunsch der Anwältin und ihren Freunden nachgekommen wird.

Wenn das Urteil für die Alimentenzahlung in der 2. Instanz bestätigt wurde gibt es dagegen keine weiteren Einspruchsmöglichkeiten. Die einzige Möglichkeit besteht darin gegen die Zeugenaussage vorzugehen. Aber auch die Nichtzuständigkeit der Richterin kann man angreifen. Es hat sich nämlich der Richter in Lambare für alle Kinderprozesse als zuständig erklärt und wurde von der Anwältin nicht beeinsprucht.

Eine entsprechende Klage habe ich dieses Jahr in Asuncion eingebracht.

Der Strafprozeß wäre wenn nicht in der ersten Instanz in der 2. oder spätestens beim OGH eingestellt worden. Der Unterschied ist der daß ich wieder Ausreisen kann und die Polizisten mich bei einer Kontrolle nicht mehr so dumm anschauen wenn sie hören daß ein Alimentenprozeß anhängig ist.

Wie man sieht versucht man immer wieder mit der Hilfe von einflußreichen Freunden zu Geld zu kommen. Das kommt auch immer wieder im großen Stil beim OGH vor wenn es um große Ländereien geht. Anfangs kann diese Art sicher erfolgreich sein. Aber nach und nach greifen auch Verteidigungsstrategien. Wenn man einige Richter wegen Rechtsbeugung anzeigt werden die nachfolgenden Richter auch vorsichtiger.

Man kann sagen daß es im Zivilbereich nicht immer zur Gerechtigkeit kommt, aber im Strafbereich schon. Niemand wird wissentlich unschuldig rechtskräftig strafrechtlich verurteilt. Es gibt dafür viele Möglichkeiten sich zu wehren wenn man einen aufmerksamen Anwalt hat.

Wie man sieht wird auf meinem Rücken ein Kampf der Freunde der Anwältin gegen die Richter und Staatsanwälte ausgetragen um mich um 100.000.000 Gs. zu erleichtern die ich gar nicht habe. Die Sache war für die Anwältin von Anfang an schon verloren weil ich das Geld nicht habe und das Haus unantastbar ist.

So funktioniert die Justiz in Paraguay.

HH

[Don Holiday]

Wir wollen doch eine kleine Traene der Wehmut vergiessen, Herbert.
Denn irgendwo bei Deinem Kampf gegen die Alimente musst Du doch einen Fehler gemacht haben, dass es ueberhaupt so weit kam.

Irgendwo zwischen Verhandlungen und Urteilen muss doch ein Punkt gewesen sein, an dem Du nicht rechtzeitig "Einspruch, Euer Ehren" geschrieen hast?
Denn eine ueberhoehte Alimentenforderung darf doch nicht rechtskraeftig werden?

Don H

[aisa]

Vielen Dank an Alle.

In etwa 3 Wochen werde ich das Urteil haben und werde es einscanen.

HH

[Diekstiker]

Hi Herbert,
Glückwunsch zum erneuten Sieg.
Bist doch eine richtige „Kampfsau“ 
Einer von der Sorte Mensch, vor denen ich Achtung, Respekt und Vertrauen habe.
Keiner von denen, die sich hinter „gesalbten“ Worten verstecken müssen.
Musst im früheren Leben wohl Ostfriese gewesen sein. 
Nenn weiter das Kind beim Namen, denn nur so kannst du Deine Selbstachtung erhalten.

Gruß
Horst

[santiago]

ebenfalls Glueckwuensche, auch Applaus ....  Du hast Dir eine Strategie zurecht gelegt, diese gepaart mit "Chaos" welche in diesem Justiz-System herrscht, gut gemeistert (auch eine kleine Portion Glueck war dabei  )

saludos

[aisa]

Vielen Dank auch.

Die Hoffnung der Anwältin ihr Honorar zu kassieren sind nun sehr geschwunden.

HH

[Don Holiday]

Auch von mir die besten Glueckwuensche zu Deinem ersten Fall!

Und dann auch noch so grandios gewonnen!

Ich fuehre aber lieber Prozesse, von denen ich vorher weiss, dass ich sie gewinne.

Ich sag ja, je tiefer ich in die PY-Logik des Rechtssystems einsteige, desto verwunderter bin ich.

Ist Deine Alte jetzt Pleite? Wie reagiert die Anwaeltin? Steigen nun Deine Chancen auf 150 Mio Schadensersatz?

Don H

[aisa]

Vielen Dank

Es freut mich ganz besonders daß ich einen hoffnungslosen Fall, und noch dazu in meinem ersten Fall, mit großer Überzeugung gewinnen konnte. Das Urteil war einstimmig beschlossen worden.

Dazu kommt noch daß ich im Feindgebiet gegen eine Anwältin gewonnen habe die die Unterstützung von hoher Stelle genießt. Man kann sagen daß ich auf hoher See gegen einen Orkan gewonnen habe. Natürlich bin ich sehr stolz auf mich.

HH

[JustNow2]

Na also!
Meinen vorhergehenden Einwand kann ich nur aufgreifen und wiederholen: "der 3-Jahres-Knastantrag war in jeder Hinsicht unangemessen, um nicht zu sagen abartig."
Ein Urteil auf dieser Grundlage ist unvorstellbar, bzw. wäre spätestens in der Berufungsverhandlung gekippt worden. Ganz gleich, welche Geschichten über die PY-Justiz kolportiert werden.

Und da, abgesehen von Verfahrensfehlern (gem. HH-Schilderung), die Kläger wider besseren Wissens, sich nicht gescheut haben, ein Phantasie-Einkommen als Bemessungsgrundlage heranziehen zu lassen, darf das Urteil sogar in moralischer Hinsicht als "gerecht" erachtet werden.

Deshalb:
Glückwunsch, zu diesem 1A-Ergebnis!

JustNow

[aisa]

Danach war ich mit meiner Schlußrede dran. In meiner Verzweiflung sah ich schon im Gedanken wie die Zellentür hinter mir ins Schloß fällt, was mir nicht so angenehm erschien. Darum kramte ich alle meine Kenntnisse hervor um damit die drei Richter doch noch umstimmen zu können, denn ich war überzeugt daß ich verurteilt werden würde.

Ich sagte daß der Fall schon Null und Nichtig ist weil der Staatsanwalt seine Anklage nicht rechtzeig vorgebracht hat und ich nie meine Aussage bei der Staatsanwaltschaft machen konnte. Meiner Meinung nach muß natürlich auch über den Grund warum ich nicht alles bezahle, verhandelt werden. Ich sagte den Richtern daß es auch Gründe geben kann daß man nicht bezahlen kann. Es kann ja sein daß jemand seine Arbeit verliert oder aus gesundheitlichen Gründen Zahlungsunfähig wird. Ich fragte ob denn auch diese Personen verurteilt werden. Dazu gibt es schon ein Urteil in einem fall eines bekannten Fußballers der seinen Sohn nicht sehen konnte aber bezahlen sollte. Auch er bezahlte weniger als festgestzt. Der Mann wurde freigesprochen. Daher ist es wohl klar daß auch die Hintergründe berücksichtigt werden müssen.
Ich sagte auch daß bei der herrschenden Korruption problemlos irgendein Betrag festgestzt werden kann und dafür sollte man dann auch noch verurteilt werden. Das kann doch wohl nicht sein.

Und so jammerte ich etwa 10 Minuten dahin und sagte alles was mir dazu einfiel.
Nach meiner Rede zog sich das Gericht zur Beratung zurück. Inzwischen stellte ich mir gedanklich wieder das Leben für die nächsten 3 Jahre im Knast vor. Ich wollte gar nicht daran denken was die Abzocker im Abzockerforum wieder über mich schreiben würden. Sie würden mich wie schon seit Jahren als den schlimmsten Verbrecher hinstellen.

Nach etwa 20 Minuten kamen die Richter wieder ind Saal um das Urteil zu verkünden. Die Spannung stieg. Loribell und ich schauten uns noch einmal an als ob das letzte mal für 3 jahre sein würde.

Die Sekretärin verlas im Namen der Republik das Urteil. Es lautete wie folgt:

Das Verfahren wird Null und Nichtig erklärt und somit eingestellt. Erleichtert atmete ich auf und Loribell und ich lächelten uns zu. Dem Staatsanwalt entkam ein „eh“ und seine Kinnlade fiel ihm runter und sein Mund blieb eine Zeit lang offen.

Danach kam die Begründung von einem der drei Richter. Er sagte daß ich nie zur Aussage kommen konnte und als mich die Polizei nach Encarnacion schleppte, wurde ich nur zum Untersuchungsrichter und nicht zum Staatsanwalt zur Aussage gebracht. Es gab auch keinen Beweis daß ich persönlich die Vorladungen zur Aussage bekommen habe. Einige Tage später präsentierte der Staatsanwalt sein Anklage. Die Aussage ist Voraussetzung für eine Anklage und ein Verfassungsrecht. Dieses Recht wurde verletzt und somit ist die Anklage ungültig.

Die Verhandlung war damit beendet. Der Staatsanwalt und die Anwältin meiner Alten gratulierten mir herzlich. Meine Alte aber nicht und sah etwas betreten aus. Die Anwältin schloß einen Einspruch aus weil das Urteil sehr klar ausfiel.

Die Begründung des Gericht war natürlich nur eine Ausrede. Ich war nämlich nach dem Untersuchungsrichter bei der Aussage. Allerdings war der Haftbefehl ungültig weil er nicht mehr innerhalb der Anklagefrist ausgestellt wurde.

Die Begründung stimmt also nicht, aber ich werde auch nichts reklamieren. Ich nehme das Urteil so an wie es ist.

Eine neu Anzeige in dieser Sache ist damit auch ausgeschlossen. Damit fällt nun ein Erpressungsgrund für die Zahlung von 100.000.000 Gs. weg.
Meiner Meinung nach ist der wahre Grund für die Einstellung der daß eben der Betrag für die Alimente wirklich viel zu hoch für mein Einkommen ist. Aber das dürfen und können die Richter nicht als Begründung nehmen weil eben nur darüber geurteilt wird ob bezahlt wird oder nicht. Darum wurde eine andere Begründung vorgebracht.

Um gleich Spekulationen vorzubeugen kann ich bestätigen daß ich weder die Richter  noch den Staatsanwalt in irgendeiner Form beeinflußt habe.
Wie ich schon immer sagte, es wird niemand unschuldig verurteilt. Und schon gar nicht ein Rechtsanwalt. Manchmal wird die Sache in der ersten Instanz erledigt, manchmal in der 2., oder beim OGH. Sicher ist daß es immer positiv erledigt wird.

Sicher haben sich schon somanche gefreut daß ich die nächsten 3 Jahre im Knast verbringen werde. Leider haben sie sich zu früh gefreut.

Einen herzlichen Dank an die PY Justiz und besonders an den Staatsanwalt.

HH

[Don Holiday]

Hola Santiago,

dagegen leben wir hier ja in einem Rechtsstaat.

Don H

[aisa]

Solche Zustände gibt es hier glücklicherweise nicht.

HH

[santiago]

Je tiefer ich in den Dschungel der paraguayischen Rechtsprechung einsteige, desto verwunderter bin ich. Auch haette ich nie gedacht, dass ich mich mit diesen Dingen je wieder beschaeftigen werde.

ja Don, allgemein, suedlich des Rio Grandes bis runter bis Patagonien laufen die Uhren anders.

zwei Beispiele im weiteren Bekanntenkreis, Entfuehrungen:

einem Bekannten wurde vor 18 Monaten sein minderjaehriger Sohn entfuehrt. Millionen-Forderungen die er gar nicht hatte.  Da dieser Mann kein Vertrauen in die lokale Anti-Entfuehrungseinheit hatte, direkt mit der Bundespolizei in Mexico City gedealt. Die kamen, sahen u. siegten. Nach drei Tagen wussten sie von dem Versteck, wer die Entfuehrer waren, bei der Befreiung wurde der Chef der Entfuehrerbande erschossen. Gut, wuerden einige sagen, sehr schlecht denkt sich da schon jeder Mexicaner. Es gab natuerlich Rache, als der Familienvater sein kleineres Kind fruehmorgens zur Schule fuhr wartete man auf ihn, ein paar Schuesse in den Kopf, der Mann war tot.... Nach einer Woche Befreiung seines Kindes.

Fall zwei: Fast Zeit parallel wurde das Maedchen eines anderen Bekannten entfuehrt. Lokale Polizei konnte den Ort ausfindig machen es gab eine Schiesserei, das Maedchen konnte zwar unversehrt befreit werden, zwei der Entfuehrer wurden verletzt, kamen ins Gefaengnis, wurden prozessiert u. zu langjaehrigen Haftstrafen verurteilt. Jetzt muss der Vater alle drei Monate einen hohen Betrag an den Richter bezahlen "der es ja nur gut meint mit ihm, nur so kann er dem Familienvater garantieren, dass kein sehr cleverer Anwalt dem Gefaengnis-Direktor dicke mordida gibt u. dass die Entfuehrer frei kommen" (Der Vater weiss was ihm blueht wenn das geschieht) Der gute Mann denkt jetzt ernsthaft darueber nach wie er es machen koennte, damit die beiden im Gefaengnis eventuell "einen Unfall erleiden" fuer einen Mann, der bisher nur geradlinig durchs Leben gegangen ist keine leichte Entscheidung, abgesehen davon dass so eine Aktion ja nur wieder andere Erpressungen nach ziehen wuerde.

Die Wege der Justiz manchmal ein Seiltanz hier, vor allem weil der Schritt Opfer - Taeter wie in diesem Fall unsichtbar ist ....

saludos

[Don Holiday]

Natürlich kann ein Alimenten-Prozess (abgesehen von zivilrechtlichen Ansprüchen) durchaus strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Aber doch nicht die ernsthaft vorgebrachte Beantragung eines derartigen Freiheitsentzuges!

Je tiefer ich in den Dschungel der paraguayischen Rechtsprechung einsteige, desto verwunderter bin ich. Auch haette ich nie gedacht, dass ich mich mit diesen Dingen je wieder beschaeftigen werde.

Vor ein paar Wochen schrieb ich ueber den Fall der Deutschen Karin soundso. Wegen einer eher leichten Sache wurden acht Jahre und fuenf Jahre gefordert. Waere in D mit Geldstrafe abgeschlossen worden.

In PY spielen noch andere Faktoren eine Rolle, die es in D so nicht gibt:

Die Anwaelte der Beklagten wollen verdienen. Der Richter will verdienen und die Moeglichkeit eines Backschisches nicht vorzeitig ausschliessen. Der Staatsanwalt wird doch eine goldene Kuh nicht schnell schlachten. Ohne beste*) Beziehungen bist Du der Willkuer der Justiz ausgeliefert. Wenn dann noch ein hartnaeckiger Gegner eine Einstellung verhindert, ist bei einem Europaeer die Pleite sicher. Und da das Geld zum Schluss fehlt, kommt noch eine Freiheitsstrafe oben drauf.
Richter, Staatsanwalt und Anwaelte reiben sich die Haende.

Don H

*) beste Beziehungen = kann man nicht kaufen. Du musst Angehoeriger einer reichen, angesehenen, alteingesessenen Familie sein. Dann kommst Du auch mit den dollsten Stuecken durch. Es sei denn, Dein Gegner hat auch diese Voraussetzungen.